Unser Autor Jan Szemjonneck schreibt eine Erwiderung auf den Artikel von Mirko Klein zu den niebulösen Kabinettsentscheidungen der FDP und kommt zu einer anderen Bewertung der aufgeworfenen Fragen. [Weiterlesen]

Bei den Koalitionsverhandlungen der neuen Regierungspartner von CDU, CSU und FDP wurde nicht gerade der Eindruck erweckt, als hätten sich gerade frisch Verliebte vor dem Traualtar das Ja-Wort gegeben. Doch mit der Aushandlung der Rahmenbedingungen für die kommende Regierungszeit und der Zusammensetzung des Kabinetts innerhalb von nur drei Wochen, wurde ein Zeichen gesetzt… [Weiterlesen]

Es klingt gut, hat drei Stufen und sorgt für mehr netto vom brutto. Trotzdem wird das Steuerkonzept der neuen Regierungspartei FDP an der Realität scheitern. Knapp 15% der deutschen Wähler könnten dann erstaunt feststellen, dass es keinen direkten Zusammenhang zwischen Steuerversprechen und Wirtschaftskompetenz gibt. [Weiterlesen]

Die Bundestagswahl 2009 rückt immer näher und der Wahlkampf findet langsam sein Ende. Es ist also an der Zeit ein Resümee aus den letzten Wochen zu ziehen: Wie hat sich der Wahlkampf 2009 im Vergleich zu früheren Wahlkämpfen verändert und wie ist das einzuschätzen? Welche Auswirkungen haben diese Veränderungen auf die Politik? [Weiterlesen]

Glaubwürdigkeit hin oder her: Viele Programmpunkte der SPD sind eine dringend notwendige Debatte in einem inhaltslosen Wahlkampf wert. Zwei Beispiele aus dem “Deutschland-Plan” Steinmeiers und dem Regierungsprogramm der Sozialdemokraten zeigen, dass die SPD politisch noch lebt. [Weiterlesen]

3. Oktober 2009, die Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit, 20 Jahre nach der Maueröffnung am 9. November 1989, beginnen in Saarbrücken. Das Saarland ist Gastgeber, da es turnusmäßig den Vorsitz im Bundesrat führt. Die Bühne betritt ein wohl gebräunter und sichtlich gut gelaunter Oskar Lafontaine. Er begrüßt die angereisten Gäste aus dem In- und Ausland als erster Ministerpräsiden einer rot-roten Koalition unter Führung der Linken in der Geschichte der Bundesrepublik. [Weiterlesen]